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01.12.2016

Sitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim

Die nächste Sitzung des Kreistages Ludwigslust-Parchim des Kreistages Ludwigslust-Parchim findet am Donnerstag, den 15.12.2016 um 17:00 Uhr statt.

Tagungsort:     im Kreistagssaal-Solitärgebäude, Putlitzer Straße 25, 19370 Parchim

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1    Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
2    Bestätigung der Tagesordnung
3    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2016
4    Einwohnerfragestunde
5    Mitteilungen des Kreistagspräsidenten
6    Mitteilungen des Landrates und Aussprache
7    Anfragen und Wortmeldungen der Kreistagsmitglieder aus aktuellem Anlass
8    Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 42 (Schulen) für Schullastenausgleichzahlungen im Haushaltsjahr 2016
9    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für Hilfen zur Erziehung Teilhaushalt 51 (Jugend) im Haushaltsjahr 2016 und Information über Mehrbedarfe zur Unterbringung Unbegleiteter Minderjähriger Ausländer (UMA)
10    Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE, FDP/AfL, ABLR, Umwelt/Piraten/freie Wähler: 4. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Ludwigslust-Parchim
11    Haushalt 2017
11.1    Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017
11.1.1    Antrag von Frau Barbara Borchardt im Auftrag des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit: Projekt Pflegelotsen im Produkt Pflegesozialplanung (Kto.: 351020200.54159)
11.1.2    Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 (II-2016/1752) Antrag auf Aufstockung der Sportförderung des Landkreises LUP ab 2017
11.1.3    Antrag der SPD-Fraktion: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 (II-2016/1752) Anhebung der Vergütung der Honorarlehrkräfte der VHS LUP im Fachbereich sechs
11.2    Nachtrag zum Haushalt 2017 (Finanzierung der Gesamtschulen)
12    Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2016 im Zeitraum Juni bis Oktober
13    Berichterstattung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die Jahre 2014 und 2015 an den Kreistag Ludwigslust-Parchim
14    Jahresabschluss 2011 des Landkreises Ludwigslust und Entlastung des Landrates
15    Bestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Ludwigslust-Parchim
16    Aktualisierung der Angemessenheitswerte für Wohnraum gem. KdU - Richtlinie auf der Grundlage einer Mietwerterhebung im Jahr 2016
17    Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Regionalen Planungsverband Westmecklenburg und dem Landkreis Ludwigslust-Parchim
18    Wirtschaftsplan 2017 - Eigenbetrieb Rettungsdienst
19    Betriebsleiter für den Eigenbetrieb Rettungsdienst
20    Auflösung des Zweckverbandes Mecklenburgisches Landestheater Parchim
21    Wahl von 11 Mitgliedern und deren Stellvertretern in den Kreisausschuss
22    Antrag der CDU-Fraktion: Besetzung einer frei gewordenen Wahlstelle im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
23    Antrag der SPD-Fraktion: Besetzung einer frei gewordenen Wahlstelle im Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
24    Antrag der SPD-Fraktion: Besetzung einer frei gewordenen Wahlstelle im Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
25    Antrag der SPD-Fraktion: Besetzung einer frei gewordenen Wahlstelle im Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
26    Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Nachbesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Abfallwirtschaft und Ordnung und Sicherheit
27    Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Nachbesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle im zeitweiligen Ausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
28    Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Schulsozialarbeit langfristig sichern

Nichtöffentlicher Teil

29    Verschiedenes/Informationen



Olaf Steinberg
Kreistagspräsident